Bericht aus den Ausschüssen

Bericht aus den Ausschüssen:

Benutzungs- und Entgeldordnung für das Feuerwehr-haus in Sagau
Von Ute Scharf
Seit dem 6.7.06 gilt für das Feuerwehrhaus eine neue Benutzungsordnung. Dieser Raum wird nur Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Kasseedorf sowie den ortsansässigen Vereinen zur Verfügung gestellt.
Die zuständigen Vereine und Veranstalter haben ihre Veranstaltung frühzeitig (spätestens 4 Wochen vorher) über den Ortswehrführer z.Zt. Henry Bruhn bei der Amtsverwaltung anzumelden. Ein Anspruch auf Genehmigung zur Nutzung des Feuerwehrhauses besteht nicht. Vorrang hat immer die FFW Sagau, d. h. wenn die gemeindlichen oder feuerwehrdienstlichen Belange es erfordern, kann auch eine ausgesprochene Zustimmung zur privaten Nutzung wieder kurzfristig zurückgezogen werden. Sollte dies einmal der Fall sein, können keinerlei Ansprüche gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden.
Für die Benutzung des Feuerwehrhauses wird pro Veranstaltung ein pauschales Entgelt in Höhe von 40.- € erhoben In den Wintermonaten wird 1.Oktober- 30. April wird eine Heizungspauschale in Höhe von 5.-€ erhoben. Dieses Benutzungsentgeld ist spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn beim Amt Ostholstein Mitte zu bezahlen. Für Schäden am Raum und an der Einrichtung haftet der Mieter, Die Schäden sind unverzüglich dem Wehrführer oder der Amtsverwaltung anzumelden. .
Doch es gibt auch Ausnahmen: Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Kasseedorf sowie die Parteien und die Vereine der Gemeinde Kasseedorf können das Feuerwehrhaus unentgeltlich nutzen. Nur in den Wintermonaten (Oktober –Ende April) wird ebenfalls eine Heizungspauschale von 5.- € fällig.

Straßenbaubeitragssatzung Kasseedorf

Auf der Gemeinderatssitzung am 19.9.2006 ist eine neue Ausbaubeitragssatzung beschlossen worden. Die bisher gültige Satzung war nicht mehr entsprechend der zurzeit gültigen Rechtssprechung und musste daher angepasst werden, um bei Rechtsstreitigkeiten keine Nachteile für Gemeinde und Bürger zu verursachen. Auch galt die alte Satzung nur innerörtlich und jetzt umfasst die neue Satzung die gesamte Gemeinde. Nach langer Vorarbeit und langen Beratungen ist diese Satzung nun auch in unserer Gemeinde ausschlaggebend für die Erhebung von Gebühren. Bei einem Ausbau, Umbau sowie einer Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Kasseedorf werden nun anteilig Kosten auf die Anlieger der Straßen umgelegt.
Mit dieser Satzung wird der beitragsfähige Aufwand festgesetzt. Dieser ist von Straße zu Straße verschieden.
Anliegerstraßen:
Bei reinen Anliegerstraßen bis zu einer Fahrbahnbreite von 7m sind 75% der anrechenbaren Kosten von den Anliegern zu tragen.
Haupterschließungsstraßen:
Anlieger, die an Straßen, die dem innerörtlichen Verkehr dienen mit einer Fahrbahnbreite von bis zu 10m, werden mit unterschiedlichen Beiträgen zur Herstellung herangezogen. Bei der Fahrbahn z.B. zahlen Anlieger 40% und für Rad- und Gehwege 50% der Kosten.
Hauptverkehrsstraßen:
Bei Straßen, die im wesentlichen dem durchgehenden innerörtlichen Verkehr oder überörtlichen Durchgangsverkehr dienen sind Beiträge zwischen 20% (Fahrbahn) bis 55% zu entrichten
Zum beitragsfähigen Aufwand gehören der Erwerb der Grundfläche (falls nötig) inklusive der Maßnahme des zugeordneten Ausgleichs und Ersatzflächen. Dann natürlich auch der Unterbau, die Oberfläche, notwendige Erhöhungen oder Vertiefungen, die Anschlüsse an andere Straßen . Hiermit sind insbesondere die Fahrbahn, der Gehweg, die Rand- und Rinnensteine, die Park und Abstellflächen, die Radwege oder kombinierte Rad- und Gehwege die Grünstreifen, das Begleitgrün und die Bushaltebuchten gemeint.

Im Beitragsbescheid sind folgende Eckdaten enthalten: die Bezeichnung der Maßnahme, bei Kostenspaltung der Teilmaßnahme, für die Beiträge erhoben werden. Außerdem den Namen des Beitragspflichtigen, die genaue Bezeichnung des Grundstückes sowie die Höhe und die Berechnung des Beitrages. Außerdem der Zahlungstermin und eine Rechtsbelehrung.
Die Kosten werden anteilsmäßig den Anliegern in Rechnung gestellt. Dabei liegen unterschiedliche Maßstäbe zu Grunde, so ist es z. B. von Bedeutung wie viele Vollgeschosse auf dem Grundstück verfügbar sind, wie groß die Grundstücke sind, welcher Nutzung die Grundstücke zur Verfügung stehen z.B. Gewerbe, Privat oder Landwirtschaft.
Wenn Sie Interesse haben können Sie die Ausbaubeitragssatzung im Internet unter www. Amt-ostholstein-mitte.de oder in den Aushangskästen der Gemeinde oder im Amt Ostholstein Mitte einsehen.
Die Ausbaubeitragssatzung greift auch bei einer Teileinrichtung. Eine Teileinrichtung kann z.B. ein Radweg, ein Gehweg, die Straßenentwässerung, die Beleuchtungs-einrichtung oder die Fahrbahn einschließlich der Park- Abstellflächen, der Rinnen- und Randsteine sowie der Bushaltebuchten sein.

Die ersten Anlieger, die von dieser Satzung betroffen sein werden sind die Anwohner der Sagauer Straße in Kasseedorf.
Auch ohne Neufassung der Satzung wären die Anlieger beitragspflichtig, die festge-setzten Beiträge wären aber u.U. anfecht-bar gewesen.

Ausbau der Sagauer Straße in Kasseedorf für 2007 geplant.

In den letzten Jahren wurde der Ausbau der Sagauer Straße in Kasseedorf immer wieder verschoben, da die Gemeinde Kasseedorf nicht über die finanziellen Mittel verfügte, die dazu nötig waren die Straße auszubauen. Doch in diesem Jahr erhielt die Gemeinde Kasseedorf eine unerwartet hohe Gewerbesteuerzuweisung, sodass sich die Gemeinde imstande sieht die Straße endlich zu erneuern und einen Bürgersteig anzulegen. Damit können wir der Schulwegsicherung endlich gerecht werden, zudem wird eine ausreichende Beleuchtung hergestellt. Bei dieser Gelegenheit wird auch das Oberflächenwasserproblem, welches bei starkem Regen in Teilen der Sagauer Straße auftritt beseitigt. Die Gemeindever-tretung hat in ihrer letzten Sitzung den Auftrag zur Erstellung eines Bauprofilplanes an ein Ingenieurbüro in Oldenburg vergeben.
Für das Bauprogramm sind folgende Eckdaten festgelegt:
- Ausbaubreite der Fahrbahn max. 4,75m
- Einengung der Fahrbahn an bestimmten Stellen auf 3,50m
- Entwässerungsanlage für die Straßenoberfläche
- Gehweg von 1m Breite linksseitig beginnend am Dorfplatz bis etwa zur Hälfte mit Betonsteinpflaster, den Rest wassergebunden.
- Straßenbeleuchtung mit Lampen analog der Leuchten in der Muhs’schen Koppel
Nun hoffen wir, dass das Büro rasch mit den Planungen vorankommt um die Erneuerung und den Ausbau endlich abzuschließen. Ein Wermutstropfen bleibt allerdings. Die Anwohner der Straße müssen mit zu den Kosten herangezogen werden. Die zu zahlenden Beträge werden den Anliegern bei Vorlage der Kostenvoranschläge zugesandt und es wird eine gesonderte Einladung für alle Beitragspflichtigen zu einer Informationsveranstaltung geben. Dieses wurde so von der Verwaltung zugesagt. Auch steht die Verwaltung jedem einzelnen zu individuellen Gesprächen zur Verfügung.

Asphaltierungsarbeiten in der Gemeinde

Im letzten Bau-. Wege- und Umweltausschuss sind vier große Asphaltierungsmaßnahmen beschlossen worden. Diese Maßnahmen sind zwingend notwendig um den weiteren Verfall unserer Straßen zu stoppen. Diese vier Instandsetzungen sind reine Unterhaltungsmaßnahmen und werden nicht mit Anliegerbeiträgen finanziert. Die Gesamtsumme dieser Maßnahmen beläuft sich auf ca. 40. 000.- €.
In Stendorf wird im Bereich zwischen den Kreuzungen „Zum Gutshof“ und Marius-Böger- Weg in einer Gesamtlänge von ca. 255 m die Verschleißdecke erneuert.
Weiterhin sind am Schmützberg Richtung Freudenholm zwei Teilbereiche in einer Gesamtlänge von ca. 380m betroffen.
Und als letzter Teilbereich wird in Bergfeld Am Clasberg der obere stark abgefahrene Bereich in einer Länge von ca. 170m mit einer neuen Schwarzdecke versehen.

Bekanntmachungen

In der letzten Gemeindevertretersitzung wurde eine Änderung der Hauptsatzung beschlossen. Jetzt werden neue Satzungen und Bekanntmachungen, nicht mehr mit Text in der Zeitung veröffentlicht, sondern nur der Hinweis darauf, dass sie im Internet unter der Internetadresse www.amt-ostholstein-mitte.de für die Bürger der Gemeinde Kasseedorf einsehbar sind. Weiterhin werden neue Satzungen und Bekanntmachungen natürlich auch in den Aushangskästen einsehbar sein. Im Übrigen wird jedem Bürger der Gemeinde natürlich auch ermöglicht beides in den Öffnungszeiten des Amtes einzusehen.

Mitgliedschaft im Regionalmanagement Schwentine – Holsteinische Schweiz e.V.

In der letzten Sitzung des Finanz- und Fremdenverkehrsausschusses wurde uns eine Anfrage vorgestellt, mit der Bitte ob die Gemeinde sich vorstellen könnte in einem Verein Mitglied zu werden, der dafür sorgen wird, dass weiterhin, ursprünglich LEADER+ genannte Gelder in unsere Region fließen können. Zweck des Vereines ist die Umsetzung des Regionalen Entwicklungskonzeptes der LAG Schwentine – Holsteinische Schweiz. Der Verein möchte durch sein Engagement die Lebensqualität im ländlichen Raum durch Konzepte und Projekte verbessern. Die Schaffung einer eigenständigen kulturellen Identität ist ebenso wie der Schutz und die Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlage Ziel dieses Vereines. Allein in unserer in Region sind Zuschüsse aus diesem Projekt in Höhe von 1.336.965.- € geflossen. Wenn man nun bedenkt das die tatsächlichen Baukosten rund 3.600 000.- € betrugen, so ist doch ein erheblicher Teil in Natur- und Tourismusprojekte geflossen. Wobei nicht nur diese Projekte davon profitierten sondern auch Handwerker und Unternehmen in unserer Region.
In unserer Gemeinde haben ansässige Vereine und Privatpersonen schon erheblich von dieser Förderung profitiert. Der Naturschutzverein hat z. B 20. 000.- € erhalten, und der Schwentinerenaturierung in Stendorf sind Mittel in Höhe von 18.652.- € zugeflossen. Wenn man nun berücksichtigt, dass nur durch diese beiden Projekte allein insgesamt ca. 105 000.- € bei regionalen Firmen ausgegeben wurden, so haben sich 1500.- € / Jahr, die die Gemeinde schon gezahlt hat, bezahlt gemacht. Wünschenswert wäre es wenn in absehbarer Zukunft neue Projekte in unserer Gemeinde entstehen und somit weiterhin eine Förderung durch die EU gesichert ist.
Die Fraktionen sind der Meinung, dass es im Sinne der Gemeinde ist dem Verein beizutreten um eventuelle Zuschüsse in der Zukunft nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Dabei wurde jedoch dem Bürgermeister eine Höchstgrenze zum Beitritt in den Verein gegeben. Unserer Meinung nach dürfte der Jahresbeitrag die Höchstgrenze von 2000,- € nicht übersteigen.

2. Nachtragshaushalt 2006

Kaum zu glauben, aber wahr: In unserer Gemeinde sind in diesem Jahr zwei Nachtragshaushalte von Nöten gewesen. Doch nicht etwa, weil wir unsachgemäß mit den Steuergeldern umgegangen wären, sondern weil wir Gewerbesteuern in ungewohnter Höhe erhalten haben. Wurde im1. Nachtragshaushalt im Juni noch von einer Mehreinnahme von rd. 70 000.- € ausgegangen so waren es im August schon weit über 1.000.000.- €. Im Frühjahr 2006 wurde von einer Gewerbesteuereinnahme von140. 000.- € ausgegangen, im August waren schon 1.830.00.-€ eingegangen. Hört sich gut an, die Medaille hat aber leider noch eine zweite Seite. Während wir im Jahr 2007 noch einigermaßen glimpflich davon kommen, sieht es im Jahr 2008 ganz anders aus. Durch den enormen Anstieg der Gewerbesteuer werden wir im Jahr 2008 keinerlei Schlüsselzuweisungen und Sonderschlüsselzuweisungen vom Land mehr bekommen. Dies bedeutet einen Einnahmeverlust von rd. 440.000.- € gegenüber dem Jahr 2006. Des weiteren wird im Jahr 2008 eine Finanzausgleichsumlage an den Kreis und eine an das Land in Höhe von je 48. 500.- € fällig. Ebenso sind deutlich höhere Kreis- und Amtsumlagen fällig. Beim Amt sind 2006: 303.000.- €, für 2008 sind dagegen schon 449.700.- € fällig. Bei der Kreisumlage sind ähnliche Zahlen zu nennen 2006 sind es 290.000.-€. dagegen 2008 schon 483.100.-€. Durch den oben erwähnten Wegfall der Schlüsselzuweisungen und eine wesentlich niedrigere Gewerbesteuer als im Jahr 2006 wird es im Jahr 2008 recht eng für die Gemeinde, so sind wir gezwungen den Großteil unserer unerwartet hohen Gewerbesteuer auf die hohe Kante zu legen, damit die Gemeinde im Jahr 2008 keine Bauchlandung erleidet. Zu hoffen bleibt, dass die prognostizierte Gewerbesteuer von 500.000.- € eintrifft. Aber lassen wir uns überraschen und hoffen das Beste, denn etwas anderes bleibt uns leider nicht übrig. Die von uns immer als sicher und stabil genannten Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen brechen für das Jahr 2008 vollkommen weg, erst im Jahr 2009 fließen dann wieder geringe Mittel.
Im Investitionsprogramm 2006 finden sich noch andere Aufgaben, die die Gemeinde in den letzten Jahren zurück gestellt hat. Wie zum Beispiel die Verklinkerung der Remise des Bauhofs und die Unterstellmöglichkeiten hinter dem Gebäude mit einem Kostenrahmen von 18.500,00 €, weiterhin hat der Bauausschuss 8.000 € für die Anschaffung eines Kleintraktors zur Verfügung. – Siehe nähere Infos unten -
Für die Unterstellmöglichkeit für das Fahrzeug der Jugendfeuerwehr stehen insgesamt 12.000 € zur Verfügung. Diese Unterstellmöglichkeit müsste dringend geschaffen werde – noch vor dem Winter – ein gemeinsames Gespräch mit der Wehrführung, dieses wurde schon Anfang des Jahres von der SPD gefordert, hat leider noch nicht statt gefunden. Nach unseren Kenntnissen wurde der Wehrführer immer nur zwischen Tür und Angel informiert. Wir haben jetzt November, viel Zeit bleibt dem Bürgermeister nicht mehr ein Treffen mit den Wehren und der Gemeinde einzuberufen. Die SPD-Fraktion will dieses im Einvernehmen mit den Wehren klären.

Wussten Sie, dass der Bauausschussvorsitzende Lothar Moos einen Kleintraktor eingekauft hat, ohne das Geld im Haushalt dafür bereit stand und ohne Beschluss seines Bauausschusses? Erst die SPD-Fraktion sorgte im Finanzausschuss bei den Nachtragshaushaltsberatungen dafür, dass dieses Geld bereitgestellt wurde!

Bericht aus dem Sozialausschuss:
Von Regina Voß
Im Sozialausschuss vor den Sommerferien wurden die nötigen Beschlüsse zur Trägerübernahme des Kindergartens „Flohkiste“ durch die Gemeinde gefasst. Durch die gute Zusammenarbeit mit dem Vorstand des Vereins Flohkiste und dessen gute Vorbereitung konnten die Verträge und die neue Satzung des Kindergartens im guten Einvernehmen beschlossen werden. Der Verein „Flohkiste“ e.V. wird auch weiterhin bestehen bleiben und sich um das Betreuungsangebot der Nachmittagsgruppe und der Mutter-Kind-Gruppe kümmern. Gleichfalls will der Verein weiterhin der Gemeinde und dem Kindergarten mit besonderen Aktionen zur Seite stehen. In der Sozialausschusssitzung stellte die SPD-Fraktion den Antrag den Kindergartenbeitrag ab dem 1.8.06 um 10 € von 118 € auf 108 € zu senken. Es sollte ein positives Signal für Eltern gesetzt werden, die noch nicht ihre Kinder in der Flohkiste angemeldet haben, denn die Flohkiste hat noch frei Plätze und diese freien Plätze kosten mehr, als wenn man mit dem Beitrag etwas herunter geht und damit die Gruppen voll besetzen kann. Leider fand dieser Antrag keine Mehrheit, mit 3 zu 3 und 1 Enthaltung wurde der Antrag abgelehnt. In der Gemeindevertretung vor der Sommerpause stellte die SPD-Fraktion ihren Antrag erneut, aber auch in der Gemeindevertretung fand sich keine Mehrheit. Leider lehnten CDU und WUB diesen Antrag mit dem Hinweis auf einen unausgeglichenen Haushalt ab. Ironie des Schicksals, (aber vielleicht haben einige auch schon von der großen Gewerbesteuerzahlung gewusst)? Denn nur 3 Monate später muss die Gemeinde aufgrund sehr hoher Gewerbesteuereinnahmen erneut einen Nachtragshaushalt aufstellen (wie vorher berichtet). Es wäre gut gewesen, wenn wir für unsere Familien hier eine Senkung der Kosten hinbekommen hätten, denn an anderer Stelle, wie z.B. bei den Zuzahlungen für den Schülerverkehr müssen Eltern tief in die Tasche greifen. Aber es kommen ja noch die Haushaltsberatungen für das Jahr 2007 und wir sind sehr gespannt welche Ausreden dann wohl kommen werden, denn den Antrag auf Beitragssenkung wird es sicher von der SPD-Fraktion wieder geben!
Etwas Wehmut wird sich bei allen „alten“ Mitgliedern und vorherigen Vorstands-mitgliedern einstellen. Als 1996 die Kindergartenerweiterung abgeschlossen war und wir die Einweihung der zweiten Vormittagsgruppe feiern konnten, war sich der damalige Vorstand, Maritta Reitz, Imke Leitner, Petra Ausborn, Jürgen Krüger und ich, uns einig, dass nie wieder ein Vorstand so viel leisten muss wie wir getan haben. Die Planung, die Ausführung, die Bauüberwachung, das Anspornen der Mitglieder zur Mitarbeit (wir haben als Verein 40.000 DM durch Eigenleistung eingebracht), neues Personal einstellen und der normale Kindergartenbetrieb mussten bewältigt werden. Wir waren der Meinung, den Betrieb am Laufen zu halten müssten Eltern nach uns wohl schaffen. Nach jetzt 10 Jahren sieht es anders aus. Die Zeiten ändern sich, die Situationen in denen Familien heute leben scheint eine andere zu sein. Sich Zeit nehmen für seine Kinder wird schwieriger, Zeit für ein Ehrenamt zu haben ebenfalls. Das beachten von Vorschriften wird immer komplexer und die Verantwortung für einen Vorstand wird immer größer, so dass die Suche nach neuen Vorstandsmitgliedern erfolglos blieb. Allen Vorstandsmitgliedern ein dickes Danke für die geleistete Arbeit, mit der Hoffnung verbunden, dass viele Mitglieder in dem Verein bleiben und neue hinzukommen, um sich weiterhin für ihre Kinder und unseren Kindergarten einzusetzen.