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SPD Kasseedorf.

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Unverständnis über die Äußerungen des Bürgermeisters :

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
Zum Artikel im OHA am 10.02.09 „Markttreff vor dem Ende“

Die SPD Fraktion Kasseedorf hat die Äußerungen des Bürgermeisters Niels Schwarz mit Verwunderung und Unverständnis aufgenommen, dass WUB und CDU sich für ein „Ende mit Schrecken“ entschieden haben, wie im OH Anzeiger am 10.2.09 zu lesen war.

Die SPD Fraktion Kasseedorf hat die Äußerungen des Bürgermeisters Niels Schwarz mit Verwunderung und Unverständnis aufgenommen, dass WUB und CDU sich für ein „Ende mit Schrecken“ entschieden haben, wie im OH Anzeiger am 10.2.09 zu lesen war.

Die Gemeindevertretung, hatte im letzten Jahr kurz nach der Kommunalwahl bereits einen Beschluss zur Gründung einer GmbH einstimmig gefasst.. Nach kurzer Zeit, noch während die Bewerbungsgespräche mit den möglichen Angestellten liefen, wurde dieser Beschluss von der CDU und der WUB gekippt. Ein aus unserer Sicht fataler Fehler, so signalisiert man als Gemeinde keine Verlässlichkeit! Alternativen hatten die WUB oder die CDU allerdings auch nicht zu bieten. Um nun eine realisierbare Lösung zu finden wurde der Ausschuss „Markttreff“ gegründet, unter Leitung der Vorsitzenden Ute Scharf.
In dem Ausschuss wurden bei den letzten Diskussionen über verschiedene Möglichkeiten beraten. Dabei war es ganz klar, dass Verschiedenes geprüft werden sollte. Keiner der anwesenden Mitglieder sprach sich für eine endgültige Abwicklung aus! Vielmehr wurden neue Ideen entwickelt.
Der BGM wurde unter anderem damit beauftragt, vom Land eine Übersicht zu erhalten welche Geldsummen zurückgefordert werden könnten, wenn es zu einer Aufgabe kommen sollte. Bei diesem Gespräch soll auch über andere Möglichkeiten gesprochen werden.
Mit Erstaunen wird von uns wahrgenommen, dass der Bürgermeister eine derartige Erklärung abgegeben hat, obwohl im Ausschuss und auch überfraktionell erst einmal vereinbart worden war, in Ruhe und im kleinen Kreis über die Entwicklungsmöglichkeiten zu beraten.
Noch interessanter war jedoch zu lesen, dass laut Meinung des Herrn Schwarz auch SPD Mitglieder „zunehmend Zweifel an der Lebensfähigkeit des Projektes haben“. Wo er diese Weisheiten hernimmt, ist der SPD Fraktion nicht erklärbar. Allen in der SPD war und ist klar, dass dieses Projekt nicht allein unter privatwirtschaftlichen Bedingungen zu realisieren war und ist, aufgrund dessen favorisierte die SPD Fraktion die gemeindliche GmbH.
CDU und WUB sollten doch die Karten offen auf den Tisch legen. Sollte der Ausschuss nur eine Alibifunktion erfüllen? Die Bürger unserer Gemeinde erwarten eine für unsere Gemeinde gute Entscheidung! Das Objekt zu verkaufen oder ungenutzt stehen zu lassen kann es nicht sein! Solch eine Vorgehensweise wäre ein großer finanzieller Schaden für die Gemeinde! Die SPD Fraktion wird weiterhin an einer Belebung des Markttreffs, in welcher Form auch immer, festhalten. Wir werden unsere Bemühungen im Ausschuss nicht aufgeben, hier eine vernünftige Lösung zu finden.

 

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