Bericht aus dem Bauausschuss

von Mirko Strunge

Gemeindestraßen

In den letzten 5 Jahren lag der Schwerpunkt meiner Arbeit in der Gemeindevertretung im Bau-/Wege und Umweltausschuss. Seit ca. 3 Jahren bekleide ich das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden. Ich habe erkennen müssen, dass Entscheidungen aus meiner Sicht, nicht immer im Sinne der Gemeinde getroffen wurden.  CDU sowie WUB Fraktion haben mit ihrer Mehrheit Entscheidungen getroffen, die nicht die Zustimmung unserer Fraktion gefunden haben und aus unserem Verständnis heraus der Gemeinde Schaden zu­fügen. Oftmals wurde durch diese Fraktionen das „strukturelle Defizit“ zitiert. Und unter dieser Titulierung wurden dann viele  Entscheidungen getroffen, die weder vernünftig analysiert noch anhand belastbarer Zahlen begründet wurden.

Eine der ersten Maßnahmen sollte die Erstellung einer „Prioritätenliste“ für unser Straßen- und Wegenetz sein. Bei der Erstellung musste ich feststellen, dass seitens der beiden anderen Fraktionen kein großes Engagement vorhanden war. Den Straßenzustand kann ich aber nicht vom Runden Tisch aus feststellen, sondern muss vor Ort die betroffenen Straßen begutachten. Letztendlich bin ich persönlich unser gesamtes Straßennetz abgefahren, habe die Straßen katalogisiert und mit Bildmaterial unterlegt. Diese Zusammenfassung wurde dann als Vorlage der SPD eingereicht. Als Grundlage für künftige Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen wurde die Liste dann im Bauausschuss einstimmig beschlossen. Eine Arbeitsgruppe „Prioritätenliste“ entstand, der je ein Vertreter der Fraktionen angehört. Die Zielsetzung ist es, die vorhandenen finanziellen Mittel sinnvoll einzusetzen, Straßenschäden künftig frühzeitig aufzunehmen und Straßenunterhaltungs-maßnahmen zeitgerecht auszuschreiben. Es ist nicht  vermittelbar, dass die Straßenunterhaltungen, wie im letzten Jahr geschehen, erst im Oktober/November  durchgeführt werden. Hier hätten der Bürgermeister mit der Verwaltung ihrer Verantwortung gerecht werden müssen und Entscheidungen zeitnah umzusetzen gehabt.

Straßenausbaumaßnahmen sind in einigen Fällen unumgänglich, jedoch sollten sie nur dort durchgeführt werden, wo sie zweckmäßig sind. Ich bin klar dagegen  einen Ausbau nur dann durchzuführen wenn die Gemeinde  Fördermittel  erhält. Es sollte der Leitsatz gelten: Unterhaltungsmaßnahmen vor Ausbaumaßnahmen. Es ist zwingende Voraussetzung, dass jeder einzelne Entscheidungsträger die Gegebenheiten kennt um eine verantwortungsbewusste Ent­scheidung treffen zu können. Ebenso müssen die betroffenen Anwohner frühzeitig in die Planung eingebunden werden.

Gemeindlicher Bauhof

Als weiteren Punkt möchte ich über einige Entscheidungen berichten, die die Arbeit des gemeindeeigenen Bauhofes betreffen. Durch mangelhafte Führung kam es zu Differenzen mit dem Bauhofmitarbeitern. Getätigte Aufgaben wurden bemängelt oder in Frage gestellt. CDU und WUB bemängelten im Ausschuss die Bauhofmitarbeiter, oftmals auch in öffentlichen Sitzungen. Dabei vergaßen sie aber, dass der Bürgermeister (CDU) und der Bauausschussvorsitzende (WUB) die Führungsarbeit stark vernachlässigt hatten. Es gab zwar sogenannte Monatsgespräche, in denen die Aufgaben festgelegt werden sollten, doch mangels Zeit oder Interesse der oben genannten, fanden diese nicht immer statt. Die Mitarbeiter wurden sich selbst überlassen. Eigenverantwortlich arbeitende Mitarbeiter kann es nur geben, wenn klare Strukturen vorhanden sind. Ich setzte mich für einen funktionierenden, eigenverantwortlich arbeitenden, aber auch gut geführten Bauhof ein.

Kommunaltraktor für Winterdienst und Mäharbeiten